Meldungen

09.11.2018

Susanne Schütz: Ankündigung der Digitalprofessuren ist begrüßenswert, aber nicht ausreichend – Landesregierung muss jetzt konkret werden

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP Fraktion, Susanne Schütz, begrüßt die Ankündigung von Minister Thümler, nun doch bereits im kommenden Jahr mit der Einrichtung der Digitalprofessuren zu beginnen.

09.11.2018

Jan-Christoph Oetjen: Maßnahmen der Koalition helfen nicht – Nur Abschaffung der Strabs ist sozial

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, kritisiert die Überlegungen von SPD und CDU zu den umstrittenen Straßenausbaubeiträgen als Mogelpackung:

01.11.2018

Susanne Schütz: Landesregierung muss dringend Fahrt aufnehmen bei der Hebammenausbildung – Bisher gibt es kein schlüssiges Konzept

Der im heutigen Sozialausschuss vorgestellte Stand der Planungen zur Neugestaltung der Hebammenausbildung bewertet die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schütz, als nicht ausreichend.

30.10.2018

Björn Försterling: Die Zeit des Wartens, Analysierens und Herumredens ist vorbei – Landesregierung muss Lehrkräfte endlich zeitlich entlasten

Der stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling fordert unmittelbare Konsequenzen aus den heute veröffentlichten Ergebnissen der Arbeitszeitanalyse von Lehrkräften.

26.10.2018

Jörg Bode: Fahrverbote aufgrund falscher Messungen und fragwürdiger Grenzwerte sind unverhältnismäßig

In der Diskussion um Stickoxidemissionen fordert der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode, das Verhindern der drohenden Fahrverbote in niedersächsischen Städten.

26.10.2018

Hermann Grupe: FDP-Initiative bringt Bewegung in die Digitalisierung der Landwirtschaft

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, begrüßt, dass die große Koalition einen von zehn Punkten des FDP-Antrags zur Digitalisierung der Landwirtschaft aufgegriffen und selbst in einem Antrag thematisiert habe.

25.10.2018

Gesine Meißner zur Debatte mit der Kommission über Medizinprodukte: Brexit darf keinen Engpass für Patientenversorgung in der EU auslösen

„Weniger Zulassungsstellen für Medizinprodukte durch den Brexit und erhöhte Sicherheitsanforderungen an die Medizinprodukte-Verordnung könnte einen Engpass in der medizinischen Versorgung von Patienten in der EU auslösen“ warnt Gesine Meißner, gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament.

25.10.2018

Gesine Meißner: Neuer Europäischer Rahmen für Mautgebühren

Gesine Meißner, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament, zeigt sich nach der Abstimmung zur "Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge" zufrieden.

24.10.2018

Gesine Meißner: Zeit für Innovation - Plastikzeitalter muss enden

„Die Archäologen der Zukunft werden unsere Zeit wohl als Plastikära bezeichnen.

24.10.2018

Jörg Bode: Extrabeiträge und Bettensteuer wieder abschaffen – Tourismusbranche stärken statt schwächen

Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert die Abschaffung der Möglichkeit für Kommunen, Tourismusbeiträge zu erheben.